Der Beitrag Deutschlands zur Entspannung der neue Ostpolitik

Die Kubakrise war einer der konfrontatiefsten Punkten in der Entspannungspolitik zwischen Ost und West, weil damals auf Kuba im Herbst 1962 Raketenabschussrampen mit Hilfe sowjetischer Ingenieure aufgebaut wurden. Es fehlte nicht viel bis zum 3.Weltkrieg. Doch es kam schon 2 Monate danach zur Entspannung. In Moskau wurde nämlich der Vertrag zur Einstellung aller Atomversuche mit Ausnahme der unterirdischen Tests unterzeichnet.

1968 kam dann der Atomwaffensperrvertrag, es war ein abgeschlossenes Abkommen der damals 3 Atomgroßmächte über die Nichtweitergabe von Kernwaffen und von den zu ihrer Herstellung notwendigen Kenntnissen und Rohstoffen. Nach beitritt von 95 weiteren Staaten ist es am 05.03.1970 in Kraft getreten. Ein Beitrag zur Entspanunng war die Ostpolitik unter Brandt. Unzwar beschreibt die neue Ostpolitik die Umsetzung des von Egon Bahr formulierten Prinzips „Wandel durch Annäherung“ für den Umgang der Bundesrepublik Deutschland mit der DDR und den osteuropäischen Nachbarstaaten, das Anfang der 1960er Jahre von Willy Brandt aufgegriffen wurde. Sie bezeichnet die schrittweise erfolgende Überwindung des Status Quo (lat. = der gegenwärtige Zustand) , der jedoch nicht aufgehoben werden sollte.

Zunächst wurde die neue Ostpolitik streng beschaut, besonders von der CDU/CSU, da die Politik einen Gegensatz zu der von Konrad Adenauer geförderten Westanbindung und –integration (NATO) darstellte. Die Ostverträge mit der UdDSSR und Polen (1970) und der Grundlagenvertrag sind eine Folge der Ostpolitik Brandts.

Die Ziele der Ostpolitik waren die Versöhnung mit den östlichen Nachbarstaaten und  mit Frankreich, den kalten Krieg in Deutschland zu überwinden und die Folgen der Spaltung Deutschlands für die Menschen so erträglich wie nur möglich zugestalten. Weitere Zielen waren mit der UdSSR über Erleichterungen in Europa und Deutschland reden und die Verbesserungen vertraglich abzusichern, Aufnahme in die UNO und Humaniesierung des Umgangs in Deutschland. Also rundum sollte wieder Frieden in der Welt einkehren.

Zur Durchführung der Brandtpolitik ist folgendes zusagen, die Regierung Brandt/Scheel sichert sich in einem ersten Schritt bei den Bündnispartnern (vor allem USA) ab und garantiert die Fortsetzung der Westintegrationspolitik (Dezember 1969 bis Februar 1970). Aufnahme von Gesprächen mit der östlicher Vormacht, mit der die BRD seit 1955 über diplomatische Beziehungen verfügt (Adenauerreise nach Moskau). Kanzleramtsminister Egon Bahr sondiert in Moskau ein Treffen Breshnew und Brandt. Davor Reise Scheel nach Moskau. Delegationen bereiten einen Vertrag vor. Nach diesen erfolgreichen Gesprächen, über eine vertragliche Regelung, verbesserter Beziehungen, beginnen Gespräche über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit den anderen Ostblockstaaten, zu denen mit Ausnahme Rumäniens keine Beziehungen bestanden. Die Gespräche führen schnell zu konkreten Ergebnissen, da alle Ostblockstaaten an diesen interessiert sind! (Ziele des Ostblocks: Anerkennung ihres Systems, Gleichberechtigung, Anerkennung aller Grenzen, Wirtschaftshilfe und technisches Know How durch Handel und Investitionen, Überwindung des teuren Kalten Kriegs mit Wettrüsten) Bereits 1970 werden mit Moskau die Verträge unterzeichnet, ebenso die mit Warschau. In diesem Zusammenhang Reise Brandt nach Warschau, der durch Niederknien am Ehrenmal der Opfer des Warschauer Aufstandes die Toten Polens im 2. Weltkrieg ehrt und sich damit für die Verbrechen Deutschlands im Krieg entschuldigt. Diese Geste erleichtert alle weiteren Gespräche im Ostblock. Parallel zu diesen Gesprächen laufen Verhandlungen zwischen beiden deutschen Staaten. Schon 1969 Besuch Brandts in Erfurt. 1970 begannen auch Gespräche der Mächte des Potsdamer Vertrags über die Situation und Rechtslage Berlins begonnen.

Dabei stoß man weitgehend auf Probleme und Konflikte. Alle Verhandlungen wurden von der deutschnationalen Opposition als Ausverkauf deutscher Interessen und als Verzichtpolitik verurteilt. Brandt wurde als Verräter Moskaus beschimpft. Die CSU und Teile der CDU versuchten die Verträge zu stoppen. Die Versöhnung war wegen der Vertreibung und der Verbrechen im Zusammenhang damit sehr schwer. Jede Grenzanerkennung, jede Akzeptanz des Status Quo musste auf einen Verzicht auf alle Gebiete östlich der Oder-Neiße-Grenze hinauslaufen. Dieser eingebildete Anspruch war von der Regierung Adenauer im Kalten Krieg immer wieder betont und vertreten worden, so dass die Verbände der Schlesier, der Ostpreußen und der Pommern gegen alle Aussöhnung unter Verzicht ihrer "Heimat" agitierten. Die rechten Medien in der BRD unterstützten diese Kampagne gegen die sozialliberale Regierung.
In Polen und der UdSSR bestanden wegen der vielen Opfer deutscher Verbrechen während des Krieges und unter dem Deckmantel des Krieges große Vorbehalte. Die BRD war in der Kalten-Kriegs-Propaganda immer wieder als Fortsetzung des faschistischen Deutschlands bezeichnet worden, so dass viele den Wandel zur Annäherung nicht verstanden. Im Ostblock waren diese Probleme aber leichter zu beseitigen, da der Staat einfach den abhängigen Medien eine neue Linie verordnete.
Im Westen wurden Bedenken gegen einen Sonderweg der BRD zwischen den Blöcken laut.
Das Land Bayern klagte in Karlsruhe beim BVG (Bundesverfassungsgericht) gegen die Ostverträge. Nach Austritten aus der FDP und der SPD aus Protest gegen die Politik Brandts und Scheels verlor die Regierung die Mehrheit im Parlament. Die Opposition unter Rainer Barzel versuchte die Regierung durch ein Misstrauensvotum zu stürzen. Das wurde damals vielfach als Putschversuch betrachtet. Das konstruktive Misstrauensvotum scheiterte jedoch an undurchsichtigen Umständen. Es stand im Bundestag 248 zu 248! Dieses Patt verhinderte auch die Verabschiedung des Haushaltes 1972.
Die Ratifizierung der Ostverträge schien unmöglich, da dazu eine Mehrheit notwendig gewesen wäre. Das BVG beurteilte alle Ostverträge für verfassungsgemäß, da jede Regierung in der Erreichung eines Zieles frei ist und da die Vereinbarungen nicht gegen die Präambel des Grundgesetzes (Wiedervereinigung ist Ziel aller Politik der BRD) verstoßen. Nach dieser Entscheidung und einem Brief, den der Deutsche Bundestag als gemeinsame Erklärung aller Parteien den Verträgen hinzufügt, stimmt die halbe CDU-Fraktion den Ostverträgen zu und sichert so die Ratifizierung. Allerdings wird nach einer verlorenen Vertrauensfrage für Brandt das Parlament aufgelöst und vorzeitige Neuwahlen ausgeschrieben, die die SPD zum ersten mal als stärkste Partei gewinnt.

Die Ostpoltitik beinhaltet eine Anzahl von Verträgen: „Passierscheinabkommen (17.12.1963), Moskauer Vertrag (12.08.1970), Warschauer Vertrag (12.08.1970), Viermächteabkommen (03.09.1971), Transitabkommen (17.12.1971), Grundlagenvertrag (21.12.1972), Prager Vertrag (11.12.1973).

Die Ostverträge bringen wie die Versöhnung mit Frankreich und den anderen Westsiegern auch einen Schlussstrich unter den 2. Weltkrieg. Dessen Folgen werden aber nicht überwunden (Teilung Deutschlands, Gebietsverluste im Osten). Der Kalte Krieg ist in Deutschland damit praktisch beendet, eine Zusammenarbeit in Deutschland zu Wohle der Menschen beginnt.

Der Ergebnisse der Westpolitik: Der Transitverkehr Berlin - BRD läuft unbehindert; alle Westberliner werden von der BRD konsularisch mitvertreten, Reisemöglichkeiten der Westberliner nach Ostberlin und die DDR, Reiseerleichterungen zwischen der BRD und der DDR (mehr Grenzübergänge), Reisemöglichkeiten für DDR-Bürger über 65 und Familienzusammenführung durch Umzug Ost nach West, Handelsbeziehungen BRD zu allen Ostblockstaaten, Kulturaustausch (Goethegesellschaft in Moskau, Theater und Künstleraustausch, Sportaustausch (erstmalig eine DDR-Mannschaft neben einer BRD-Mannschaft bei Olympischen Spielen in München),Botschafteraustausch

beide deutschen Staaten in die UNO aufgenommen,

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